EU-Kommission erwartet stärkere Kooperation gegen Desinformation

Kooperation gegen Desinformation
Die EU-Kommission ist mit dem Engagement der großen Online-Plattformen bei der Bekämpfung von Desinformation unzufrieden.

Die Vertretung der Europäischen Kommission in Deutschland veröffentlichte am 28.02.2019 eine Pressemitteilung mehrerer Kommissare. Hierin bemängelt die Kommission, dass große Online-Plattformen „ihrer Verpflichtung zur Bekämpfung von Desinformation nicht in der gewünschten Transparenz“ nachgekommen seien. Dem ging letztes Jahr ein Verhaltenskodex voraus. Für die bevorstehenden Wahlen zum Europäischen Parlament im Mai 2019 bleibt abzuwarten, wie die Kriterien des Verhaltenskodex umgesetzt werden.

Die Kommissare forderten die Online-Plattformen auf, mehr Auskunft über die tatsächlichen Ergebnisse der bereits getroffenen Maßnahmen zu geben.

Die EU-Kommission bat die Unternehmen in Bezug auf Anzeigenschaltung, die Transparenz von politischer Werbung, die Schließung gefälschter Konten und Markierungssysteme für automatisierte Bots zu überwachen.

Einige Punkte erscheinen nicht einfach machbar zu sein. Technische Möglichkeiten zur Verbreitung von Desinformationen sind genügend vorhanden.

Es bleibt abzuwarten, wie gezielten Desinformationen effektiv entgegengewirkt werden kann.

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