Rettung in Sicht durch Verbraucherschutzverbände

Wie oft kommt es vor, dass Nutzer von Facebook & Co. irgendwann ihr Konto löschen, weil sie keine Lust mehr darauf haben, dass ihre Daten gesammelt und weitergegeben werden. Doch was tun, wenn die Unternehmen solch eine Meldung einfach ignorieren, mit den Daten weiterhandeln wie bisher oder diese sogar heimlich sammeln? In solchen Fällen haben Betroffene dumm aus der Wäsche geschaut, weil sich ein Vorgehen gegen die Internetriesen als sehr schwierig gestalten kann und dafür oft schlicht und einfach die Mittel fehlen. Und Verbraucherschutzverbände hatten auch keinen Erfolg, weil der Katalog der Verbraucherschutzgesetze nicht die datenschutzrechtlichen Vorschriften enthält.

Aber das kann sich nun ändern! Und zwar mit dem Gesetzentwurf des Justizministeriums, der ZEIT ONLINE vorliegt. Demnach sollen Verbraucherschutzverbände – quasi als Anwalt der Nutzer – bald gegen datenschutzrechtliche Verstöße von Internetfirmen vorgehen können. Das Parlament wird den Entwurf wahrscheinlich in den nächsten Monaten erhalten. Wenn sich dieser Entwurf durchsetzt, sind das gute Neuigkeiten, denn die Internetkonzerne werden dann mit den Kundendaten vorsichtiger umgehen müssen. Heiko Maas, Justiz- und Verbraucherschutzminister (SPD), erklärt dazu: „Wer die Privatsphäre seiner Kunden verletzt, kann nicht mehr hoffen, dass er ungeschoren davonkommt.“

Externe Quelle: zeit.de